Dreikönig gelungener Start ins Wahljahr
Landtagskandidat Thomas Schäfer will Anwalt der Kommunen sein
„Das Dreikönigstreffen hat gezeigt, dass die FDP gut gerüstet für das Wahljahr in Hessen ist!“ freut sich der Spitzenkandidat der FDP-Main-Kinzig für die Hessische Landtagswahl, Thomas Schäfer, über den gelungenen Start in das neue Jahr. Er begrüßt, dass Christian Lindner in seiner Rede deutlich gemacht hat, dass die FDP für ihre Überzeugungen steht und Verantwortung übernimmt. „Verantwortung drückt sich nicht im Regieren aus, sondern darin, die richtigen Dinge voran zu bringen.“ zieht der freidemokratische Landtagskandidat parallelen zu seinem bisherigen politischen Wirken und ergänzt: „Als Kommunalpolitiker geht es mir darum, Entscheidungen zu treffen, die die meine Stadt zukunftsfester machen und den Bürgern Gestaltungsfreiheit ermöglichen.“ Dies zeigt sich an seinem Einsatz für einen ausgeglichenen städtischen Haushalt und Steuersenkungen, sobald diese möglich sind.
Für Thomas Schäfer ist es wichtig, in der anstehenden politischen Auseinandersetzung deutlich zu machen, dass auch in Hessen endlich Zukunftsorientierung um sich greift. „Wir müssen in die Qualität unserer Kitas investieren, statt ausschließlich die Gebühren für Kitaplätze abzuschaffen.“ sieht der Landtagskandidat eine verfehlte Prioritätensetzung bei der Landesregierung. Durch die Beitragsfreiheit werden zwar die Eltern entlastet, aber es kommt zu keiner einzigen Verbesserung im Betreuungsangebot. „Gleichzeitig werden die Kommunen von der Landesregierung durch eine Reduzierung der Zuweisungen zur Kasse gebeten und bezahlen das Regierungsgeschenk.“ hinterfragt Thomas Schäfer den Sinn des Vorhabens. Er plädiert daher für eine Qualitätsoffensive durch eine Verkleinerung der Gruppen und die damit verbundene Absenkung des Betreuungsschlüssels. Hierfür soll das Land
„Eine Kommune, die gut wirtschaftet, darf nicht bestraft werden.“ lehnt der Spitzenkandidat der FDP Main-Kinzig die vom Finanzminister verfolgte Form einer Hessenkasse. Statt durch Sonderregelungen für die Kommunen vorgesehene Mittel mit zusätzlichen Bedingungen zu versehen, die verfassungsrechtlich fragwürdig sind, sollen der Bund und das Land die erforderlichen Mittel für übertragene Aufgaben bedingungslos und in der notwendigen Höhe zur Verfügung zu stellen. „Damit wird auch die kommunale Verantwortung gestärkt.“ unterstreicht Thomas Schäfer, dass schon diese beiden Beispiele zeigen, dass im Landtag und in der Landesregierung die Kommunen einen ehrlichen Anwalt benötigen. Dafür will er sich in diesem Wahljahr einsetzen.
