Verschiebung der Planung zur Bahnhofstraße/Backesweg

Neufassung der Beschlussvorlage

„Vor der Aufnahme neuer Planungen zum Radverkehr wird zunächst der Beschluss zu Drucksache 121/2021 umgesetzt. Die Studie zum Backesweg/Bahnhofstaße wird, wie im Haushalt abgebildet, ab 2024 angegangen.“

Begründung:
Der Haushalt enthält bereits Mittel zur Durchführung von Maßnahmen im Radver-kehr, die auf dem IVEK basieren. Dazu gehört auch die Studie zur Machbarkeit neue Verkehrsführungen im Backesweg und der Bahnhofstraße. Weiterhin hat die STVV beschlossen, Mittel aus der Bundes- und Landesförderung zu beantragen, um die geplanten Maßnahmen umzusetzen. All dies führt bereits zu einer ausreichenden Beschäftigung der Verwaltung im Sachgebiet Radverkehr, so dass eine vorzeitige Aufnahme der Planungen für diese Straßen nicht sachdienlich ist.