Sondersitzung zum Klimaschutzprogramm
Behandlung des Tagesordnungspunktes in einer Sondersitzung des Ausschusses
Die Vorlage wird zurückgestellt und in einer Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Energie und Umwelt im 3. Quartal 2021 ausführlich beraten.
Der Ausschuss wird beauftragt, die im Programm vorgeschlagenen Maßnahmen zu priorisieren. Das Programm wird auf die Maßnahmen konzentriert, die unter Berücksichtigung der Klimawirkung und der Wirkung der eingesetzten finanziellen Mittel den höchsten Effekt für die Stadt Maintal und ihre Bürger und Bürgerinnen versprechen.
Begründung:
Die vorgelegte Fortschreibung des Klimaschutzprogramms stellt ein umfassendes Werk dar, das einer qualifizierten und tiefgehenden Beratung durch die neue Stadtverordnetenversammlung bedarf. Dazu ist es erforderlich, sich in der Tiefe mit dem Werk auseinander zu setzen.
Die Zahl der vorgeschlagenen Maßnahmen ist sehr groß. Es muss geprüft werden, welche Wirkung die einzelnen Maßnahmen haben und welche effizient sind. Um eine wirkliche Wirkung des Klimaschutzes in der Stadt zu erreichen und die Mittel sinnvoll einzusetzen, ist eine Priorisierung unumgänglich. Diese Priorisierung soll der zuständige Ausschuss vornehmen und das Maßnahmenprogramm entsprechend straffen und auf die Kernpunkte konzentrieren.
Die beantragte Sondersitzung des Ausschusses soll im 3. Quartal 2021 stattfinden, so dass eine Beratung spätestens in der Novembersitzung der Stadtverordnetenversammlung möglich ist und eventuell erforderlichen Veränderungen des Haushaltsentwurfs 2022 vor dessen Beschlussfassung möglich sind.