Vorlage einer vorläufigen Ergebnisrechnung
Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen des Quartalberichts für das III. Quartal eine vorläufige Gesamtsicht der Ergebnisentwicklung des Haushaltes in Anlehnung an Seite 56 des Band I des Haushaltsplans 2020 mit den Plan- und Ist-Zahlen […]
Aufbruch vom Jahr der Krisen ins Jahrzehnt des Aufstiegs
Auf dem 71. Bundesparteitag hat die FDP ihre Vorschläge zur aktuellen Vierfach-Krise in Deutschland und der Welt debatiert und beschlossen. Wir brauchen eine neue Prioritätensetzung: Arbeitsplätze, Bildung, Chancen. Lesen Sie hier den gesamten Beschluss. Das […]
Änderung der Stellplatzsatzung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Anlage beigefügte Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung wird beschlossen. Begründung: In Folge der letzten Veränderung der Stellplatzsatzung wurde eine weitere Verschärfung der Vorschriften für die Gestaltung von Vorgärten […]
Einführung der Expressbuslinien für einen Probebetrieb
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt: Der Magistrat legt im August 2021 der Stadtverordnetenversammlung einen Erfahrungsbericht über die Nutzung der eingeführten Buslinien vor, verbunden mit einer Beschlussempfehlung, ob die Buslinien über […]
Änderung der Vorlage zur Namensgebung im Baugebiet Eichenheege
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Der Straßenname „Edith-Stein-Ring“ wird durch „Elisabeth-Schwarzhaupt-Ring“ ersetzt. Begründung: Emma Sophie Elisabeth Schwarzhaupt, gebürtig aus Frankfurt am Main, war eine deutsche Politikerin. Sie war von 1961 […]
Ergänzung der Vorlage zur Entwicklung von Erhaltungssatzungen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt: „Auf die Entwicklung von Erhaltungssatzungen wird verzichtet.“ Begründung: Die Vorlage kommt in der Begründung zum Ergebnis, dass die Einführung von Erhaltungssatzungen in Maintal nicht möglich […]
Änderung der Vorlage zum Bebauungsplan „Vordere Taubenhalle“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Ziffer 2 wird gestrichen. Begründung: Wir aus der Vorlage zu TOP 18 hervorgeht, bestehen möglicherweise alternative Möglichkeiten der Entwässerung des Gebietes. Diese sind zunächst […]
Keine Ausweitung der Pressestelle
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Arbeiten der AG Presse werden zur Kenntnis genommen. Es erfolgt keine Umsetzung der vorgeschlagenen Optionen in 2021. Begründung: Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage […]
Ergänzung der Vorlage zum Sanierungsfahrplan Klimaneutralität
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt: Es wird eine Ziffer 3 mit folgendem Wortlaut eingefügt: „3) Zu jeder durchzuführenden Maßnahme wird mit der Beschlussvorlage eine Berechnung vorgelegt, wieviel CO2 pro € […]
Dehnung des Zeitplans für die Prioritätenliste Spielplatzentwicklungsplan
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Die Zeiträume zur Abarbeitung der Prioritäten (S. 84 des Spielplatzentwicklungsplanes) werden wie folgt verändert: Priorität 1: 2020-2025 Priorität 2: 2026-2030 Priorität 3: 2031-2034 Der Magistrat […]
