Beschlüsse

Der Magistrat hat am 08.09.2025 eine Haushaltssperre nach §107 HGO erlassen. Diese umfasst Beschränkungen bei der Besetzung von Stellen in der Verwaltung und im Eigenbetrieb, ...

Aktuell werden in Maintal 2 Rechenzentren in Bischofsheim und in Dörnigheim geplant. Diese werden einen erhöhten Energieverbrauch in der Stadt nach sich ziehen. Die Versorgung ...

Ergänzung des Beschlussvorschlags Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: „Der Magistrat wird beauftragt, den Feuerwehrentwicklungsplan redaktionell wiefolgt zu verändern: Begründung: In ...

Änderung des Beschlussvorschlags Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 1 der Vorlage wird gestrichen. Begründung: Das von der Stadt erworbene Areal ist Bestandteil der Entwicklungsfläche für ...

Änderung des Beschlussvorschlags Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Begründung: Die Einführung eines „Discobusses“ ist grundsätzlich zu begrüßen und sollte – sofern die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dies erlauben ...

Änderung der Satzungsentwürfe Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Satzungsentwürfe werden wie folgt geändert: Begründung: Die Satzung trifft an einer Vielzahl von Stellen Regelungen, die die ...

Änderung des Beschlussvorschlags Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt geändert:In Ziffer 2, Satz 1 („Für die im Abschlussbericht vorgeschlagenen Maßnahmensteckbriefe 1 bis ...

Ergänzung des Beschlussvorschlags Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es wird ein weiterer Punkt 4 ergänzt: „4. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Stellungnahme des Betreibers des Einkaufszentrums ...

Ersetzung des Beschlussvorschlags Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zurückgestellt, bis ein genehmigter Haushalt für das Jahr 2026 vorliegt. Begründung: Angesichts der dramatischen Haushaltssituation ...

Ergänzung des Beschlussvorschlags zum städtebaulichen Vertrag EdgeConnex Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden weitere Punkte ergänzt: „Der Magistrat wird beauftragt, gegenüber den zuständigen Genehmigungsbehörden die ...