Beschlüsse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der als Anlage vorgelegte Entwurf zur Neufassung der Ehrenordnung wird abgelehnt.2. Der Magistrat wird aufgefordert, zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Satzungsentwurf zur Änderung der Ehrenordnung vorzulegen, der sinngemäß die vorgesehenen Änderungen […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Artikel 2 des Satzungsentwurfs wird gestrichen.Artikel 3 des Satzungsentwurfs wird gestrichen.Artikel 4 des Satzungsentwurfs wird gestrichen.Artikel 5 des Satzungsentwurfs wird zu Artikel 2.Artikel 6 des Satzungsentwurfs wird zu Artikel 3. Begründung: […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die 13. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung wird wie folgt geändert:Im §1 wird der Text zu §3a gestrichen.Im §1 wird der Text zu §3 Absatz 10 gestrichen.In §2 wird der Text „Nummer […]

Die Beschlussvorlage wird wie folgt neu gefasst: „Der Neubau der Feuerwache wird unter Nutzung des vorliegenden Raum- und Funktionsprogramms in Form einer Generalübernahme vergeben. Die Ausschreibung ist entsprechend vorzubereiten. Die Vergabe soll auch die Baufeldfreimachung […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Begründung: Die grundlegende Bedeutung von Kita-Plätzen für die frühkindliche Bildung und die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund ist weithin unbestritten. Gleichzeitig ist das Angebot von Kitaplätzen, auch mit langen Öffnungszeiten ein […]

Der Entwurf des Haushaltes 2025-26 und des Investitionsprogramms wird wie folgt geändert:

Kurzpapier Das Programm der Freien Demokraten zur Bundestagswahl 2025Alles lässt sich ändern. Wir alle spüren es: Wie es ist, kann es nicht bleiben. Denn wir können uns nicht damit zufriedengeben, dass Arbeitsplätze und Wohlstand in […]

Die Satzungsvorlage wird wie folgt geändert: In §1 wird in der Änderung von §1 Abs. 6 im Abschnitt „Wertstoffhof Maintal, Kleinanlieferer“ ergänzt:„PKW Kofferraum oder Dachgepäckträger oder Kleinanhänger ab 1.000 bis 3.000 Liter Volumen: 30,00€“ Begründung: […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Begründung: In Ziffer 1 soll die Sanierung der bestehenden Musikmusche im Mittelpunkt stehen. Ob ein gastronomisches Konzept auf privater Basis eingerichtet werden kann, wird in der Ziffer 2 geprüft. Dort ist […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Satzungsvorlage wird wie folgt neu geändert: Begründung: 1. Der Inhalt des Änderungsantrags zielt dem Text nach auf den §1 ab und nicht auf den §5. Deshalb ist dies im Satzungsentwurf […]