Beschlüsse

Änderung der Beschlussvorlage zu den Anträgen der WAM-Fraktion und der FRaktion Bündnis90/Die Grünen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlagen zu TOP 28 und 29 werden wie folgt geändert: Begründung: Das vorgelegte Gutachten hat aufgezeigt, dass […]

Ergänzung der Beschlussvorlage des Magistrates (Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungslans im Rahmen der Offenlage) Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Der Magistrat wird beauftrag, folgende Punkte als Forderungen der Stadt Maintal im […]

Ersetzung der Beschlussvorlage zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt neu gefasst:„Der Magistrat wird beauftragt, in jedem Stadtteil an mindestens einer geeigneten Stelle, die nicht ein Parkplatz […]

Ergänzung des Beschlussvorschlags zur Offenlage des Bebauungsplans „Zwischen Kennedystraße und Alter Kesselstädter Weg“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt um eine Ziffer 8 ergänzt:„Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Stellungnahme zur […]

Ergänzung des Beschlussvorschlags des Magistrates zur Haushaltsgenehmigung 2025 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, noch im Jahr 2025 der Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage des beschlossenen Haushaltsentwurfs 2026 einen aktualisierten Entwurf bzw. einen Entwurf für […]

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: 1. §1 Abs. 2 des Satzungsentwurfs erhält folgende Fassung: „Die Satzung ist für Neubauten anzuwenden.“ 2. Im Beschlusstext wird ein neuer Punkt ergänzt: „Der Magistrat wird aufgefordert zur kommenden […]

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt neu gefasst: „Das Mietverhältnis Bischofsheimer Straße 2-4 wird nicht über den 30.09.206 verlängert. Sofern bis zu diesem Zeitpunkt keine zusätzlichen Räumlichkeiten in dem Verwaltungsstandort Max-Plan-Straße bereitgestellt werden können sorgt der […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Braubachstraße zwischen Querspange und Ampelkreuzung Bahnhofstraße die Tempo-30-Regelung aufzuheben und die ursprüngliche Tempo-40-Regelung wieder einzuführen. Begründung: Die Argumentation des Magistrats zur Einführung der Tempo-30-Regelung in […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den geplanten neuen §246e des Baugesetzbuches auf das Gebiet des Real-Geländes nur dann anzuwenden, wenn zuvor ein Städtebaulicher Vertrag über die Entwicklung des Gebietes von der Stadtverordnetenver-sammlung […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorkaufsrechtssatzung „Gewerbegebiet Maintal West, Flur 22“, in Kraft getreten am 25.09.2024, wird aufgehoben. Begründung: Die Vorkaufsrechtssatzung diente dazu, zu verhindern, dass eine Entwicklung des Gebietes, die nicht im Einklang mit […]