Integration zum Wohle der Stadt gestalten
Seit Jahren fordert die FDP in der Zuwanderungspolitik klarere Regeln für das Kommen, das Bleiben, die Integration und gegebenenfalls auch die Rückkehr. Weltoffenheit und Empathie sind Teil unseres Selbstverständnisses. Zu unseren Zielen gehören Freiheit und Menschenrechte bei uns und weltweit. Bildung, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung in einem freiheitlichen und handlungsfähigen Rechtsstaat sind für uns elementare Voraussetzungen, die ein friedliches Zusammenleben ermöglichen.
Maintal ist Wohnort und Heimat für Menschen unterschiedlichster Herkunft und Kultur. Das ist eine Stärke unserer Stadt, auf der wir Freie Demokraten aufbauen wollen. Denn Integration, in manchen Fällen auch Integration auf Zeit, ist eine gemeinsame Leistung von Zuwanderern und aufnehmender Gesellschaft. So wie wir zu jedem Zeitpunkt einfordern können, dass sich Zuwanderer aktiv einbringen, Rechtsregeln einhalten und Kultur respektieren, so unterstützen wir sie im Gegenzug mit Fördermaßnahmen von Anfang an. Auch wenn die Finanzierung solcher Maßnahmen für uns grundsätzlich Sache des Bundes ist, so haben doch vor Ort den besten Überblick, was jeweils gebraucht wird und sinnvoll ist.
Dauerhafte Integration resultiert nicht aus einem bloßen Nebeneinander der Menschen. Erst Zugehörigkeit, Zugehörigkeitsbewusstsein und das Gefühl von Menschen, willkommen zu sein, ermöglichen gesellschaftlichen Zusammenhalt. Als Freie Demokraten schauen wir nicht darauf, woher jemand kommt, sondern was er hier erreichen möchte und was er dafür mitbringt. Auf diesem Weg sollen die Zuwanderer durch kompetente und erfahrene Ansprechpartner in Behörden, Verbänden, Beratungsstellen und Vereinen unterstützt werden. Ohne die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe, insbesondere durch den Arbeitskreis Asyl, hätte unsere Stadt den Flüchtlingszustrom nicht so gut bewältigen können. Auch jetzt und in den nächsten Jahren sind wir weiterhin auf die ehrenamtliche Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger angewiesen.
Eine an Integration zum Wohle der Stadt orientierte Politik, muss alle Bürgerinnen und Bürger im Blick haben. Die meisten unterstützen die Integrationspolitik auf indirekte Weise, indem sie ihre Kinder erziehen, in ihren Berufen unsere Stadt und unser Land voranbringen und mit ihren Steuerzahlungen viele Maßnahmen erst ermöglichen. Alteingesessene und schon länger hier lebende Bürgerinnen und Bürger sollen auch mit Fragen und Bedenken gehört werden. Integrationsbedingte Konflikte sind nicht zu verdrängen, sondern zu bearbeiten. Dabei ist die Gültigkeit des Rechts für alle und an jeder Stelle nicht verhandelbar.
Die Ziele der FDP Maintal für die kommende Wahlperiode:
- Neben der Sprachförderung ist die Ausbildung und Nachqualifizierung von Geflüchteten und Migranten eine vordringliche Aufgabe, die wir in Zusammenarbeit mit der lokalen Wirtschaft verstärkt vorantreiben wollen.
- Um einen ersten wechselseitigen Eindruck zu erhalten, Fähigkeiten zu testen und Arbeitsabläufe zu vermitteln, sind Praktika ein wichtiger erster Schritt in Richtung Arbeitsmarkt. Hier wollen wir als Stadt mit gutem Beispiel vorangehen und in Verwaltung und Betriebshof in größerem Umfang als bisher Praktika anbieten.
- Wir werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass der Bund und das Land ihren Verpflichtungen nachkommen, die Kosten für die Betreuung der Geflüchteten durch die Stadt zu übernehmen.
- Kultur und Kunst von Maintalern mit Migrationserfahrung oder Migrationshintergrund muss noch besser in unser Stadtleben eingebunden werden. Der Austausch untereinander, wie z.B. beim Septemberfest, muss ausgebaut werden, um durch gemeinsame Erfahrungen die Gemeinschaft aller Bürger und Bürgerinnen in der Stadt zu stärken.
- Kulturelle Einrichtungen, wie z.B. Kunst- oder Musikschulen, sowie Sportvereine, die sich um eine Integration von Kindern aus bildungsfernen und wirtschaftlich schwachen Familien besonders einsetzen, sollen hierfür von der Stadt in besonderem Maße unterstützt werden.