Erst prüfen, dann entscheiden!

Klaus Gerhard warnt vor Schnellschüssen bei der Abfallentsorgung

„Wir sollten erst in Ruhe über die Neukonzeption der Abfallentsorgung nachdenken, bevor wir entscheiden!“ mahnt der FDP-Bürgermeisterkandidat Klaus Gerhard vor übereilten Vorfestlegungen bei diesem wichtigen Thema für die Stadt Maintal. Er reagiert damit auf Äußerungen des SPD-Kandidaten Sebastian Maier, der sich bereits öffentlich auf eine Rekommunalisierung der Abfallentsorgung festgelegt hat. Hintergrund der Debatte ist die Notwendigkeit, den bisherigen Entsorgungsvertrag mit der Firma Spahn neu auszuschreiben. Dies schreibt das EU-Recht vor. „Wir können bei der Abfallentsorgung viel falsch machen, deshalb muss die Entscheidung gut vorbereitet werden.“ weist Klaus Gerhard auf die wirtschaftlichen Risiken dieser Entscheidung hin.

„Wer der Rekommunalisierung das Wort redet, sagt zugleich, dass er den städtischen Personalkörper weiter ausweiten will und zudem hohe Summen in Fahrzeuge und Infrastruktur investieren will.“ erläutert der Freidemokrat die Folgen eines solchen Schrittes. Damit erhöht sich die Belastung für den städtischen Haushalt. Nicht umsonst haben sehr viele Kommunen die Abfallentsorgung erfolgreich in private Hände gegeben, auch Maintal. „Wer weiß, dass die Stadt wie im vergangenen Jahrhundert, die Abfallentsorgung teurer durchführt, darf dann auch nicht verheimlichen, dass damit die Abfallgebühren steigen werden.“ warnt Klaus Gerhard vor den bislang nicht durchdachten Folgen einer Rekommunalisierung.

„Mit einer Rekommunalisierung werde gleichzeitig das Aus für die Firma Spahn besiegelt, die immer zuverlässig und zu angemessenen Konditionen gearbeitet hat.“ ist sich der Liberale Bürgermeisterkandidat sicher. Bei einer Ausschreibung hätte die Maintaler Firma zumindest noch die Chance, sich mit ihrem Fachwissen und ihren Ortskenntnissen und  einem guten Preis gegenüber der Konkurrenz zu behaupten.

„Eine öffentliche Ausschreibung hat schließlich den Zweck, den Wettbewerb zu nutzen und somit die Kosten für die Bürger so niedrig wie möglich zu halten.“ Deshalb muss aus Sicht von Klaus Gerhard zunächst der Magistrat die Optionen aufbereiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorlegen. Er zeigt sich auch überzeugt davon, dass hinter den Kulissen schon entsprechende Vorarbeiten laufen. „Sebastian Maier bedient mit seiner Vorfestlegung allenfalls die Wünsche der letzten Staatsgläubigen, das Interesse der Maintaler Bürger an einer guten und günstigen Abfallentsorgung verliert er dabei leider aus den Augen.“ gibt Klaus Gerhard abschließend eine klare Wertung ab.