Erinnerungskultur ist ein Auftrag für die Gegenwart
FDP-WAM Gemeinschaftsfraktion begrüßt Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung
„Erinnerungskultur ist für uns ein Auftrag für die Gegenwart,“ verdeutlicht der FDP-Vorsitzende Leo Hoffmann, dass es wichtig sei, die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und in die heutige Zeit zu überführen. Mit Sorge sieht er die zunehmenden antisemitischen Tendenzen in Deutschland, die zum Teil bewusst politisch instrumentalisiert werden. „Legitime Kritik an der israelischen Regierung wird dazu genutzt, das Existenzrecht Israels in Frage zu stellen und sich mit der Hamas gemein zu machen,“ kritisiert der FDP-Ortsvorsitzende die Äußerungen zahlreicher Politiker im linken Milieu und die antisemitischen Rufe auf Demonstrationen. „Die Meinungsfreiheit schützt auch schwer erträgliche Aussagen, dennoch gilt: Wer Erinnerungskultur ernst nimmt, muss Parolen wie ‚From the River to the Sea‘ auf deutschen Straßen klar entgegentreten!“, formuliert Leo Hoffmann sehr deutlich.
In einem Ergänzungsantrag zum Antrag der Linken hat die FDP-WAM Gemeinschaftsfraktion eine Verurteilung der terroristischen Angriffe der Hamas und ihrer Verbündeten auf Israel vom 7. Oktober 2023 gefordert. „Dass die SPD und die Grünen, die sich selbst als Parteien der demokratischen Mitte bezeichnen, diese Ergänzung im Ausschuss abgelehnt haben, hat mich schockiert,“ verdeutlicht der WAM-Vorsitzende Jörg Schuschkow sein Unverständnis über das Abstimmungsverhalten der beiden Fraktionen. Schließlich seien seit Ende der Nazi-Diktatur nie wieder so viele Juden an einem Tag ermordet worden. „Das, was da geschehen ist, darf niemals relativiert, gerechtfertigt oder verherrlicht werden“ verdeutlicht Jörg Schuschkow, dass das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus auch die Maintaler Stadtverordneten verpflichtet, dem Antisemitismus von heute entschlossen entgegenzutreten.
„Die FDP-WAM Gemeinschaftsfraktion unterstützt das Anliegen, die Erinnerungskultur in Maintal zu stärken, und würdigt ausdrücklich die ehrenamtliche Arbeit des Brüder-Schönfeld-Forums,“ hält Leo Hoffmann fest. Erinnern dürfe sich aber nicht auf die Vergangenheit beschränken. Hierzu formuliert Jörg Schuschkow: „Eine Stadt, die der Verfolgten des Nationalsozialismus gedenkt, sollte deshalb auch zu diesem Terror und seinen Folgen für jüdisches Leben hier bei uns klar Stellung beziehen.“ Die FDP-WAM Gemeinschaftsfraktion sei daher froh, dass am Ende die Stadtverordnetenversammlung dies mit ihrem Beschluss zum Ausdruck gebracht habe.
