Alexander Noll: „Jetzt geht die Arbeit erst los!“

Über regen Zuspruch konnte sich der Maintaler FDP-Vorsitzende Frederik Schäfer freuen, als er den frisch gewählten Landtagsabgeordneten Alexander Noll zum Heringsessen des Ortsverbandes der Liberalen begrüßte. Zahlreiche Interessenten und Parteimitglieder waren der Einladung in die Gaststätte Zur goldenen Sonne in Dörnigheim gefolgt. So ließen sich die Gäste zunächst auch den schmackhaft angerichteten Heringssalat munden, bevor sie der Schilderung der ersten Eindrücke als Landtagsabgeordneter von Alexander Noll folgten.
Zunächst ging Alexander Noll auf die praktischen Schwierigkeiten einer fast verdoppelten Fraktion ein. „Sie müssen sich das vorstellen, als würde Ihr Betrieb sich über Nacht auf die zweifache Größe anwachsen!“ zog er parallelen zur Wirtschaft. Da galt es erst einmal Büroräume zu organisieren und Platz zu schaffen. Bei der ersten Fraktionssitzung platze der Saal aus allen Nähten. Schon jetzt sei klar, dass eine Trennwand zum Nachbarraum herausgebrochen werden müsse, um genügend Platz zu schaffen. „Nur langsam ist der SPD klar geworden, dass Sie Büroräume an die FDP abgeben musste, da sie ja selber viele Abgeordnete verloren hatte.“ Erläuterte der liberale Abgeordnete, der zugleich aber darauf hinwies, dass so langsam die Fraktion aber arbeitsfähig werde. Auch die Besetzungen der notwendigen Referentenstellen würde nunmehr anlaufen.
Aber neben den ganz praktischen Problemen ging es auch darum zügig politisch Handlungsfähig zu werden. 18 Tage nach der Wahl musste der neue Landtag sich konstituieren und auf der ersten Sitzung sollte auch das neue Kabinett gewählt werden. „In Rekordtempo mussten wir einen Koalitionsvertrag vereinbaren, denn keiner hätte verstanden, wenn wir die Regierungsbildung weiter herausgeschoben hätten.“ so Alexander Noll. Dank einer guten Vorbereitung und qualifizierter Verhandlungsteams war es gelungen, mit der CDU einen Vertrag auszuhandeln, der viele liberale Duftmarken setzt. „An vielen Stellen in der Wirtschafts- und Verkehrspolitik, in der Innen- und Rechtspolitik, vor allem aber auch in der Bildungspolitik ist eine deutliche liberale Handschrift zu erkennen.“ Meint der FDP-Abgeordnete der zugleich aber auch verdeutlichte, dass dies für die CDU nicht einfach zu verdauen war: „Wer von 100 Prozent Bestimmungsrecht kommt, für den ist jedes Abgeben schwer.“ Dennoch hätten beide Parteien dem Vertrag zugestimmt. Dies müsse aber so manchem CDU-Abgeordneten in Erinnerung gerufen werden, genauso wie die Inhalte des Vertrags.
Die erste große Herausforderung für die neue Landesregierung ist das Konjunkturprogramm des Landes, das jetzt im Landtag beraten wird. Bei diesem Programm sei es darum gegangen, Maßnahmen zu fördern, die lange wirken. Deshalb würden fast 1,7 Milliarden Euro in die Sanierung von Schulen gesteckt. „Wir wollen keine kurzzeitigen Strohfeuer für Autohändler, die nach wenigen Monaten verpufft sind, wie sie die Bundesregierung mit der Abwrackprämie zündet.“ erklärte Alexander Noll. Schließlich diene diese Prämie nur dazu, einige zusätzliche Autos zu verkaufen, die schon auf Halde stehen. Wenn diese verkauft sind, fallen die Händler und Autoproduzenten in ein noch tieferes Loch. „Kommt dann Abwrackprämie die zweite?“ fragte Noll. Das Landesprogramm dagegen sei zukunftsweisender. Dennoch dürfe nicht verkannt werden, dass auch dieses Programm die Verschuldung steigern wird. „Jetzt geht die Arbeit erst lost!“ wies er darauf hin, dass die Beratungen im Landtag zu dem Konjunkturprogramm unmittelbar anstehen und auch in den Haushaltsausschuss vorangetrieben würden, dem Alexander Noll angehört.
In der Anschließenden Diskussion beantwortete Alexander Noll zahlreiche Fragen der Gäste des Heringsessens. Dabei ging es um Detailfragen zur künftigen Lehrerversorgung ebenso wir zur Einführung des Islamunterrichtes. „Das geht nicht alles über Nacht, aber wir werden bald Erfolge unserer neuen Politik sehen!“ ist sich der FDP-Abgeordnete sicher. Auch die Ausrüstung der Feuerwehren mit Digitalfunk kam zur Sprache. Der gelungene Abend klang anschließend mit angeregten Gesprächen der Besucher aus.