Antrag zum TOP Mainkultur

Antrag zum TOP Mainkultur der Tagesordnung der Ausschusssitzung des HuFiA am 17.06.2019

Der Ausschuss möge beschließen:

  1. Die Vorlage wird an die AG MainKultur zurück verwiesen mit der Bitte, den Haushaltsbeschluss 116 dahingehend umzusetzen, dass interessierte Gewerbetreibende als ständige Mitglieder der AG angesehen und eingeladen werden. Dies betrifft insbesondere: Herrn Cetiner, Pearson & Puppe, Suters Pau-senhof und Julian Reuchle (Little Beach).
  2. Die AG Mainkultur erarbeitet die Vorschläge für eine Planung für einen langfristigen Betrieb des Angebots der MainKultur (Gastronomie zzgl. Umfeld und Erschließung).
  3. Weitere Maßnahmen im Rahmen der Umgestaltung des Mainufers sind nicht Gegenstand des Arbeitsauftrags. Die Punkte 1 bis 3 der Beschlussvorlage werden nicht in die Vorlage aufgenommen.
  4. Das in der Beschlussvorlage als Punkt 8 vorgesehene Element „Willkommen in Maintal“ wird nicht in die Beschlussvorlage aufgenommen.

Begründung:

Zu 1: Die AG MainKultur hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt den Arbeitsauftrag aus dem Haushaltsbeschluss nicht vollumfänglich abgearbeitet. Eine Beteiligung von Unternehmern fand bisher nicht im vorgesehenen Maße statt. So wie die Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat eine wortgetreue Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse erwartet, so gilt dies auch im Blick auf die Arbeitsgruppen. Vor diesem Hintergrund ist die Vorlage an die Arbeitsgruppe zurück zu geben mit der Bitte, diese nachzuarbeiten.

Zu 2: In der Arbeitsgruppe bestand zudem das Missverständnis, dass der Haushalts-beschluss sich auf ein größeres Areal bezog, mithin um das gesamte Mainufer. Dies ist aber unzutreffend. Die MainKultur bezieht sich aber ausschließlich auf das Areal des gastronomischen Angebotes. Die bereit gestellten Mittel dienen nicht dazu, zusätzliche Mittel für die Stadtleitbildgruppe Mainufer und deren Projekte bereit zu stellen. Diese Projekte sind aus den Mitteln für die Stadtleitbildgruppen zu finanzieren.

Zu 3 und 4: Vor diesem Hintergrund sind die Punkte 1 bis 3 und 8 aus der Vorlage zu streichen. Dies ist der Arbeitsgruppe verfahrensleitend für die weitere Arbeit mit auf-zugeben. Insbesondere soll keine Ausweitung des gastronomischen Angebots an weitere Standorte am Mainufer vorgesehen werden. Dies würde im Übrigen die Erfolgsmöglichkeiten einer MainKultur schmälern und damit zu einer Fehlinvestition von Steuermitteln führen.