Beschlüsse

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Anfrage zum Klinggelände

Der Bericht des Magistrates zum Gutachten der Baulandoffensive über die Entwick-lung des Klinggeländes hat noch viele Fragen offengelassen. Diese können nur an-satzweise durch den Bericht selbst geklärt werden. Vor diesem Hintergrund stellt die FDP-Fraktion folgende […]

Einsatz von Wasserkraftanlagen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt geändert:Der Magistrat bzw. die MWG werden aufgefordert, im Gespräch mit den Betreibern der Wasserkraftanlage in der Staustufe Maintal-Dörnigheim prüfen, in wie weit und zu welchen Bedingungen, […]

Dunkelzonen in Maintal

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ziffer 2a wird wie folgt neu formuliert:„Die in den Dunkelzonenübersichten mit grün und gelb markierten Straßenzüge sind wie von der MWG vorgeschlagen in 2022, möglichst bis Oktober und damit vor […]

Mobiles Standesamt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Begründung: Das Areal der Klingstraße 4 hat keinen historischen oder sonstigen besonderen Bezug zu Maintal, das es für Eheschließungen attraktiv machen würde. Hier ist eher […]

Änderungsantrag zur Zwingerstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ziffer 1 erhält folgende Fassung:„Die in der Begründung enthaltenen Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die Einrichtung einer Einbahnstraße in der Zwingerstraße erfolgt nicht.“In Ziffer 2 wird das Wort „zunächst“ gestrichen.In […]

Anfrage zur Sauberkeit in der Stadt

Aufgrund vieler Beschwerden aus der Bürgerschaft rund das Gebiet in Bischofsheim Goethestraße 129, bezüglich Verschmutzungen, Mülllagerung, Rattenplage, Hunde-kot, Parkverstößen, unkenntlichen Sperrflächen und schlechte Ausleuchtung des Gehwegs stellt die FDP-Fraktion folgende Fragen: