Änderrungsantrag zur Vorlage Konsolidierte Fassung des Planungsentwurfes im Rahmen der Entwicklung eines Bebauungsplanes „Zwischen Kennedystraße und Alter Kesselstädter Weg“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es wird folgende Ziffer 3 ergänzt:„Die Planung erfolgt auf Grundlage der geltenden städtischen Satzungen, insbesondere der Stellplatzsatzung.“ Begründung: In den Ausführungen zu den Planständen wird darauf hingewiesen, dass eine Reduktion der […]
Änderungsantrag zur Vorlage Unterbringung von Geflüchteten aus Drittstaaten und der Ukraine in 2023
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Unter Punkt 1 des Beschlusstextes wird hinter dem Satz „Für die Errichtung von modular aufgebauten Hallen in Leichtbauweise zur Unterbringung von Geflüchteten werden im Haushaltsjahr 2023 1 Mio. € zur […]
Einführung einer Einbahnstraßenregelung Am Bootshafen
Die Straße „Am Bootshafen“ wird vom „Motor-Yacht-Club“ (Am Bootshafen 12) bis zur Mühlheimer Straße in eine Einbahnstraße in Fahrtrichtung Mühlheimer Straße umgewandelt. Begründung: Durch die Umgestaltung des Fischerpunktes verschlechtert sich die Verkehrssituation auf dem Teilstück […]
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU, SPD und FDP zur Vorlage Bebauungsplan „Zwischen Zeppelinstraße, Berliner Straße und Kennedystraße“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage Drucksache 0783/2022 (Bebauungsplan „Zwischen Zeppelinstraße, Berliner Straße und Kennedystraße in der Gemarkung Dörnigheim, OPEL_ECK) wird durch folgende Vorlage geändert: 1. Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie […]
Gemeinsamer Antrag und Zusatzantrag der FDP zur Vorlage Konsolidierte Fassung des Planungsentwurfes im Rahmen der Entwicklung eines Bebauungsplanes „Zwischen Kennedystraße und Alter Kesselstädter Weg“
Gemeinsamer Antrag CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP: Die Vorlage erhält nachfolgende Fassung: I. Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Entwicklung eines Bebauungsplanes „Zwischen Kennedystraße und Alter Kesselstädter Weg“ in der Gemarkung Dörnigheim, den Vorhabenträger […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Kompostierungsanlage Maintal
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Titel der Beschlussvorlage wird wie folgt neu gefasst: Klimafreundliche Weiterentwicklung der Kompostieranlage Maintal 2. Die Beschlussvorlage wird wie folgt neu gefasst:Der Magistrat fordert Vorstand und Verbandsverversammlung des Zweckverbandes Biokompostierung […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Neubau Maintalbad – Weiterführung der Planung zum Raumprogramm inkl. Option
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt verändert: 1. Vor der Ziffer 1 wird folgende Präambel eingefügt:„Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihre stehende Beschlussfassung, einen Neubau des Maintalbades zu realisieren und sieht dieses Projekt als […]
Änderungsnatrag zur Vorlage Kleingartengebiet Bischofsheim
Die Beschlussvorlage erhält folgende Fassung: „Das in der Anlage näher bezeichnete Gebiet zwischen Fechenheimer Weg im Norden, der Autobahn A66 im Süden und dem Ortsrand von Bischofsheim im Westen wird mit mindestens 60% als Kleingartengebiet […]
Änderungsantrag von CDU, SPD und FDP zur Sondersitzung am 18.07.22 zur Entwicklung des Realgeländes
Die Beschlussvorlage Drucksache580/2022 (Bebauungsplan „Zwischen Kennedystraße und Alter Kesselstädter Weg“ in der Gemarkung Dörnigheim; Weiterführung der Planung) erhält folgende Fassung:
Leistungsreduzierung am Fischerpunkt
Ergänzung der Beschlussvorlage zu TOP 10 Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: Darüber hinaus beschließt die Stadtverordnetenversammlung wie folgt: Die Vorlage Drucksache 586/2022 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:Die Position 02.05.0004 (Aussichtsplattform) wird nicht vergeben. Der […]
