Beschlüsse – Seite 5 von 47

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die 13. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung wird wie folgt geändert:Im §1 wird der Text zu §3a gestrichen.Im §1 wird der Text ...

Die Beschlussvorlage wird wie folgt neu gefasst: „Der Neubau der Feuerwache wird unter Nutzung des vorliegenden Raum- und Funktionsprogramms in Form einer Generalübernahme vergeben. Die ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Begründung: Die grundlegende Bedeutung von Kita-Plätzen für die frühkindliche Bildung und die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund ist weithin unbestritten. Gleichzeitig ...

Der Entwurf des Haushaltes 2025-26 und des Investitionsprogramms wird wie folgt geändert:

Kurzpapier Das Programm der Freien Demokraten zur Bundestagswahl 2025Alles lässt sich ändern. Wir alle spüren es: Wie es ist, kann es nicht bleiben. Denn wir ...

Die Satzungsvorlage wird wie folgt geändert: In §1 wird in der Änderung von §1 Abs. 6 im Abschnitt „Wertstoffhof Maintal, Kleinanlieferer“ ergänzt:„PKW Kofferraum oder Dachgepäckträger ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Begründung: In Ziffer 1 soll die Sanierung der bestehenden Musikmusche im Mittelpunkt stehen. Ob ein gastronomisches Konzept auf privater Basis eingerichtet ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Satzungsvorlage wird wie folgt neu geändert: Begründung: 1. Der Inhalt des Änderungsantrags zielt dem Text nach auf den §1 ab ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Begründung: Das bestehende Bürgerhaus ist der kulturelle Mittelpunkt in Bischofsheim und soll erhalten bleiben. Die Planungen für die Quartiermitte führen zu ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ziffer A.3.b wird gestrichen. Der Magistrat wird beauftragt, mit der evangelischen Kirche Dörnigheim über die Verlängerung des Kooperationsvertrags zu verhandeln. ...