Anfrage zur Baustelle in der Kenedystraße
Während der Hessischen Sommerferien wurde die Kennedystraße in Dörnigheim durch eine größere Baustelle für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Ankündigung in der Öffentlichkeit erfolgte erst kurz vor der Einrichtung der Baustelle. Insbesondere für die Geschäftsleute in […]
Prüfantrag: Erwerb des Gemeindehauses der Evangelischen Gemeinde in Hochstadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Begründung: Das Gemeindehaus der evangelischen Kirche in Hochstadt ist ein wichtiger Bestandteil der Infrastruktur für das gesellschaftliche Leben in Hochstadt. Dort ist ein Jugendzentrum untergebracht und viele Vereine nutzen das Gebäude. […]
Anfrage zum HVO-Diesel
Seit dem 13. April 2024 kann klimafreundlicher HVO-Diesel an Tankstellen in Hessen getankt werden. HVO-Diesel bietet die Möglichkeit, die meisten vorhandenen Dieselfahrzeuge ohne technische Anpassungen zu nutzen und gleichzeitig die CO2-Emissionen im Vergleich zu herkömmlichem […]
Anfrage zur Regionaltangente Ost
Der Rhein-Main-Verkehrsverbund RMV hat eine Machbarkeitsstudie zur Regionaltangente Ost (RTO) vorgestellt, bei der diese von Niederdorfelden über Bergen-Enkheim nach Frankfurt-Ost geführt werden soll. Diese Trassenführung stößt auf Ablehnung in den betroffenen Stadtteilen Frankfurts. In einer […]
TOP 9 – Real-Gelände – Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU, Grüne und FDP zum Grundlagenvertrag
Die Beschlussvorlage wird wie folgt neu gefasst: Ziffer 1 erhält folgende Fassung:„1.1 Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den vorgelegten Grundlagenvertrag als Entwurf und Diskussionsgrundlage zur Kenntnis. 1.2 Die Stadtverordnetenversammlung sieht in dem Entwurf des Grundlagenvertrages keine adäquate […]
Änderungsantrag zu TOP 23.1 – Friedhofssatzung
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Im Satzungsentwurf werden in §21 (1) die Worte „maximal 60 Jahre erworben“ durch die Worte „maximal 80 Jahre erworben“ ersetzt. Begründung: Der Wunsch nach einer Flächenbewirtschaftung ist zwar nachvollziehbar, […]
Änderungsantrag zu TOP 17 – Ehrenordnung
Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt:1. In Ziffer 3 der Anlage zur Ehrenordnung wird ergänzt: „Die Punktezahlen der drei Kategorien werden kumulativ gezählt.“2. In Ziffer 4 der Anlage wird der Satz „Ehrungen werden analog der […]
Änderungsantrag zu TOP 15 – Einzelhandelskonzept
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:1. Das vorgelegte Einzelhandelskonzept wird nicht beschlossen. Auch das geltende Einzelhandelskonzept wird nicht mehr als Grundlage für die Bauleitplanung verwendet.2. Der Magistrat wird beauftragt, die bauordnungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um […]
Ausweitung des Frauennachttaxis auf weitere Nutzende
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das bestehende Konzept des Frauen-Nacht-Taxis dergestalt zu erweitern, dass alle Menschen, unabhängig von Alter und Geschlecht, es nutzen können. Zur Finanzierung werden die vorhandenen Mittel im Haushalt […]
Fortführung der Planungen zum Maintalbad
Neufassung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt neu gefasst: Begründung: Zu 1) Die Ziffer 1 entspricht den Ziffern 3 und 5 der Magistratsvorlage und stellt lediglich die Kenntnisnahme der vorgelegten […]
