Beschlüsse

Der Satzungsentwurf wird in §1 wie folgt ergänzt: Begründung: Die Eigenbetriebssatzung wurde im September 2022 im Vorgriff auf eine Übergangsregelung auf 2 Personen erweitert. Diese Notwendigkeit besteht mit dem Ausscheiden eines Betriebsleiters nicht mehr. Daher […]

Der Satzungsentwurf wird wie folgt ergänzt: Begründung: Im Rahmen der Einbringung des Haushaltes 2024 hat sich gezeigt, dass die Satzung zur Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen diese bezüglich der Bereitstellung von gedruckten Exemplaren des Haushaltes unterschiedlich […]

Ergänzung der Vorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: Begründung: Im Rahmen der Straßenplanungen sind auch weitere Maßnahmen wie wärmereduzierende Straßenbeläge ein geeignetes Instrument der Vorsorge gegen die Wirkungen des Klimawandels. […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt – möglichst im Rahmen eines mehrwöchigen Tests – zu prüfen, ob Über Beginn und Dauer des Tests und das Ergebnis der Prüfung ist dem Ausschuss für Mobilität […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ziffer 1 der Vorlage erhält folgende Fassung:„Es wird ein Haushalt für das Jahr 2024 vorgelegt. Über die Aufstellung eines Doppelhaushalte 2025/26 entscheidet die Stadtverordnetenversammlung in seiner Sitzung im Juli 2024.“ […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Begründung: Das Maintalbad ist das bedeutendste Investitionsprojekt der Stadt in die öffentliche Infrastruktur. Es ist (bisher) getragen durch einen breiten Konsens in der Stadtver-ordnetenversammlung. Deshalb ist es wichtig, dass die Stadtverordnetenversammlung […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen: Begründung: Gerade für Nutzer des ÖPNV gibt es in Maintal immer weniger Angebote im kulturel-len und gastronomischen Bereich, die auch in den späteren Abendstunden stattfin-den. […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den geographischen Mittelpunkt Maintals zu ermit-teln und an diesem Ort (oder in der Nähe, soweit er nicht unmittelbar zugänglich ist) eine Ortsmarkierung in Form einer Gedenktafel, Gedenkskulptur […]

Der Magistrat wird beauftragt, eine gastronomische Nachfolgelösung für die Gaststätte in der Maintal-Halle umzusetzen. Hierzu ist ein geeignete Pächter/Pächterinnen zu suchen. Begründung:Die Kündigung der bisherigen Pächterin der Gaststätte in der Maintal-Halle erfolgte mit der Argumentation, […]

Begründung:In der Sitzung des AFKIP vom 8.3.2023 zeigte sich, dass die Energieversorgung des künftigen Maintalbades eine der bisher ungeklärten Herausforderungen ist. Auf der Homepage der Stadt Maintal befindet sich (Stand: 5.4.2023) der Hinweis auf die […]