Meldungen November 2011

FDP Maintal lehnt Steuererhöhungen ab

20. November 2011

„Die FDP-Fraktion wird die vom Bürgermeister vorgeschlagene Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer und auch dem gesamten Haushalt ablehnen.“ fasst der Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer das wichtigste Ergebnis der Haushaltsberatungen der Liberalen zusammen. Am vergangenen Wochenende haben Fraktion und Vorstand der Maintaler FDP sich intensiv mit dem Haushaltsentwurf für 2012 und 2013 befasst. Für die FDP kann […]

FDP Maintal verwundert über sorglosen Umgang mit Steuergeldern

11. November 2011

„Die Stadt Maintal geht sehr sorglos mit den Steuergeldern der Bürger um!“ wundert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer über den Beschlussvorschlag, die DSL-Initiative des Kreises mit umfänglichen städtischen Leistungen zu unterstützen. Der Magistrat hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, der im Haupt- und Finanzausschuss von den stimmberechtigten Mitgliedern einstimmig beschlossen wurde. Der FDP-Politiker fragt sich, wie […]

FDP Maintal spricht sich für höchstrichterliche Klärung aus

7. November 2011

„Das von der Stadt Maintal seit langem geforderte Nachtflugverbot muss rechtssicher sein!“ fordert der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer und führt weiter aus: „Deshalb ist es richtig, dass dieses Thema vor dem Bundesverwaltungsgericht geklärt wird.“ Die Maintaler Stadtverordnetenversammlung hatte mit großer Mehrheit im Rahmen seiner Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens die Einhaltung des Mediationspaketes […]

FDP Maintal unterstützt Vorgehen von Dieter Posch

2. November 2011

„Der Verhandlungsweg ist der einzig Richtige!“ unterstützt der FDP-Fraktionsvorsitzende in Maintal, Thomas Schäfer, die Bemühungen des Hessischen Verkehrsministers Dieter Posch, den Bau der Nordmainschen S-Bahn. Derzeit laufen intensive Diskussionen zwischen der Landesregierung und der Bundesregierung, wie der Ausbau dieser für den Main-Kinzig-Kreis und besonders für Maintal Schienenstrang gesichert werden kann. Über den Verlauf der Verhandlungen […]