Meldungen 2011

FDP Maintal lehnt Steuererhöhungen ab

20. November 2011

„Die FDP-Fraktion wird die vom Bürgermeister vorgeschlagene Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer und auch dem gesamten Haushalt ablehnen.“ fasst der Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer das wichtigste Ergebnis der Haushaltsberatungen der Liberalen zusammen. Am vergangenen Wochenende haben Fraktion und Vorstand der Maintaler FDP sich intensiv mit dem Haushaltsentwurf für 2012 und 2013 befasst. Für die FDP kann […]

FDP Maintal verwundert über sorglosen Umgang mit Steuergeldern

11. November 2011

„Die Stadt Maintal geht sehr sorglos mit den Steuergeldern der Bürger um!“ wundert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer über den Beschlussvorschlag, die DSL-Initiative des Kreises mit umfänglichen städtischen Leistungen zu unterstützen. Der Magistrat hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, der im Haupt- und Finanzausschuss von den stimmberechtigten Mitgliedern einstimmig beschlossen wurde. Der FDP-Politiker fragt sich, wie […]

FDP Maintal spricht sich für höchstrichterliche Klärung aus

7. November 2011

„Das von der Stadt Maintal seit langem geforderte Nachtflugverbot muss rechtssicher sein!“ fordert der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer und führt weiter aus: „Deshalb ist es richtig, dass dieses Thema vor dem Bundesverwaltungsgericht geklärt wird.“ Die Maintaler Stadtverordnetenversammlung hatte mit großer Mehrheit im Rahmen seiner Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens die Einhaltung des Mediationspaketes […]

FDP Maintal unterstützt Vorgehen von Dieter Posch

2. November 2011

„Der Verhandlungsweg ist der einzig Richtige!“ unterstützt der FDP-Fraktionsvorsitzende in Maintal, Thomas Schäfer, die Bemühungen des Hessischen Verkehrsministers Dieter Posch, den Bau der Nordmainschen S-Bahn. Derzeit laufen intensive Diskussionen zwischen der Landesregierung und der Bundesregierung, wie der Ausbau dieser für den Main-Kinzig-Kreis und besonders für Maintal Schienenstrang gesichert werden kann. Über den Verlauf der Verhandlungen […]

Jörg Fusenig neuer FDP-Vorsitzender in Maintal

26. Oktober 2011

Gemeinsam werden wir es schaffen den Ortsverband wieder auf die Erfolgsspur zu bringen!“ dankte der neu gewählte Ortsvorsitzende der FDP, Jörg Fusenig, den Mitgliedern bei seiner Wahl in das Amt. Der 41-jährige Dörnigheimer übernimmt das Amt von Dr. Dieter Fritz, der nach der Kommunalwahl seinen Rückzug aus allen Maintaler Parteiämtern angekündigt hatte. Jörg Fusenig war […]

Bedenklicher Populismus!

15. Oktober 2011

Bedenklicher Populismus! Die Pressemeldung der WAM zur Belastung der Reichen weist ein bedenkliches Maß an Populismus auf! Bedenklich ist, dass die WAM eine einzelne Maintaler Familie als besonders vermögend brandmarkt und dabei soviel Hinweise gibt, dass es für den Kundigen leicht möglich, diese Familie zu identifizieren. Der ganze Ton der Pressemeldung suggeriert, als habe diese […]

Unsozial nicht als Totschlagsargument verwenden!

13. Oktober 2011

„Wir dürfen mit den Wort ‚unsozial’ nicht versuchen, jede Debatte zu Haushaltsmaßnahmen abzuwürgen!“ fordert der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer angesichts der anstehenden Diskussionen zum Maintaler Haushalt und den Gebührensatzungen. Mit dieser Charakterisierung würde versucht, jede finanzielle Überlegung von vorne herein mit einem Makel zu belegen. „Es ist verständlich, dass diejenigen, die etwas zu verlieren haben oder […]

Jetzt ist nicht die Zeit für Steuererhöhungen!

11. Juli 2011

„Jetzt ist nicht die Zeit über Steuererhöhungen zu diskutieren!“ vertritt der FDP-Fraktionsvorsitzende in Maintal Thomas Schäfer eine abweichende Meinung zu den Überlegungen von Bürgermeister Rohrbach. Für die FDP geht es weiterhin darum, dass Politik und Verwaltung gemeinsam intensiv daran arbeiten, die städtischen Ausgaben zu senken. Das im Haushalt abgebildete Konsolidierungsprogramm kann dabei nur ein erster […]

FDP Main-Kinzig trauert um Jürgen Kerl

8. Juli 2011

Um ihren ehemaligen Kreisvorsitzenden und Kreisbeigeordneten Jürgen Kerl trauert die FDP Main-Kinzig. „Mit Jürgen Kerl verliert die FDP Main-Kinzig eine Persönlichkeit, die sich über vier Jahrzehnte für die Partei engagiert und sie auf Kreisebene deutlich geprägt hat“, betont der FDP-Kreisvorsitzende Alexander Noll. Jürgen Kerl verstarb am Donnerstag nach schwerer Krankheit im Alter von 64 Jahren […]

Kreisauflage zur Straßenbeitragssatzung ein Zumutung

25. Mai 2011

„Die Aufforderung der Kommunalaufsicht vom Kreis ist eine Zumutung!“ zeigt sich der FDP-Fraktionsvorsitzende in der Maintaler Stadtverordnetenversammlung Thomas Schäfer entrüstet über die erst jetzt bekannt gewordene Anweisung des Kreises an die Stadt Maintal, unverzüglich eine Straßenbeitragssatzung einzuführen. Der Kreis weis ganz genau, dass die Straßenbeitragssatzung in Maintal gerade erst wieder aufgehoben wurde, weil sie den […]