Beschlüsse

FDP beantragt Anregungen der IHK in das Wirtschaftsförderungskonzept einzuarbeiten

8. November 2012

Änderungsantrag zu TOP 20 der 10. Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, nachfolgenden Änderungsantrag zu TOP 20 der 10. Stadtverordnetenversammlung aufzunehmen: Der Beschlusstext wird wie folgt abgeändert: Die Vorlage wird bis zur ersten Stadtverordnetenversammlung in 2013 zurückgestellt. Der Magistrat wird beauftragt, bis dahin das Konzept um die Anregungen der IHK in […]

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Magistrat keinen Widerspruch gegen die mit der aufsichtsbehördlichen Genehmigung verbundenen Auflagen einlegt

3. September 2012

Änderungsantrag zu TOP 5 der 9. Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, nachfolgenden Änderungsantrag zu TOP 5 der 9. Stadtverordnetenversammlung aufzunehmen: Ziffer 2 der Beschlussvorlage wird wie folgt gefasst: 2. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Magistrat keinen Widerspruch gegen die mit der aufsichtsbehördlichen Genehmigung verbundenen Auflagen einlegt. Begründung: Das […]

Die Freien Träger sollen auch zukünftig die Gestaltung ihres Wirtschaftsplans in allen Positionen frei gestalten können

3. September 2012

Änderungsantrag zu TOP 11 der 9. Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, nachfolgenden Änderungsantrag zu TOP 11 der 9. Stadtverordnetenversammlung aufzunehmen: Ziffer 3 der Beschlussvorlage wird wie folgt gefasst: 3. den Magistrat beauftragen, unverzüglich mit den Freien Trägern von Kinderbetreuung in Maintal Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, die Verträge mit den […]

Urnenkammern

3. September 2012

Änderungsantrag zu TOP 14 der 9. Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, nachfolgenden Änderungsantrag zu TOP 14 der 9. Stadtverordnetenversammlung aufzunehmen: 1. Der in §1 als Einfügung in §28 Abs. 5 vorgesehen Text wird wie folgt gefasst: „Urnenkammern können schon zu Lebzeiten nur von berechtigten Privatpersonen – keine gewerbliche Vorhaltung – […]

FDP beantragt ein Konzept für vermehrte Schaukästen

1. August 2012

Antrag zur Tagesordnung der 9. Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der 9. Stadtverordnetenversammlung zu setzen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept mit den Maintaler Gewerbetreibenden zu entwickeln, wie an den relevanten Ortseingängen Informationsschaukästen aufgestellt werden können, in denen ein werbe unterstützender Stadtplan aufgehängt wird und […]

Straßennamen im Gelände am Weides

27. Februar 2012

Antrag zu TOP 15 der 28. Stadtverordnetenversammlung am 05.03.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag zu Vorlage: 1. Die Planstraße C wird „Landsberger Weg“ genannt. 2. Die Planstraße D wird „Schafsnasenweg“ genannt. Begründung: Das Gelände am Weides soll Straßennamen erhalten, die an die Tradition der heimischen Apfelbäume anknüpft. Damit wird die Tradition […]

Hebesätze

27. Februar 2012

Antrag zu TOP 9 der 6. Stadtverordnetenversammlung am 05.03.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern: Der vorgelegte Satzungsentwurf wird wie folgt verändert: § 1 erhält folgende neue Fassung: § 1 Festsetzung der Hebesätze Die Hebesätze für die Grundsteuer und für die Gewerbesteuer werden für das Haushaltsjahr 2012 wie […]

FDP beantragt vereinfachte Betreuungsgebühren in den Kitas

16. Februar 2012

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen: Der vorgelegte Satzungsentwurf wird wie folgt verändert: §12 Absatz 1 erhält folgende neue Fassung: (1) Die Betreuungsgebühren betragen monatlich für:

FDP beantragt Übernahme des Maintalbades durch die MWG

29. Januar 2012

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Übernahme des Maintalbades durch die MWG Das Eigentum und der Betrieb des Maintalbades gehen nach Abschluss des Kaufvertrages der Stadt Maintal für die Anteile der EVO auf die MWG, frühestens aber zum 01.05.2012, über. Die MWG kauft der […]

FDP beantragt Gründung einer städtischen Beteiligungsholding

29. Januar 2012

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Gründung einer städtischen Beteiligungsholding Die Stadtverordnentenversammlung beauftragt den Magistrat bis zu Stadtverordnetensitzung im Juni 2012 ein Konzept zur Gründung einer städtischen Beteiligungsholding zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Holding soll ihren Betrieb zum 01.07.2012 aufnehmen. In der Holding werden sämtliche […]