FDP fragt nach Höhe der freiwilligen Leistungen der Stadt Maintal
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: im Haushaltsentwurf 2012/13 wird wie in den Vorjahren dargestellt, dass eine Reihe von Leistungen, die die Stadt […]
Antrag, der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf und das Investitionsprogramm werden abgelehnt
Antrag zu TOP 9 und 10 der 5. Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2011 (Haushaltsberatung) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion stellt zu TOP 9 und 10 folgenden Änderungsantrag: Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf und das Investitionsprogramm werden […]
Ist in städtischen Kindertagesstätten das Aufstellen von Adventskränzen und Weihnachtsbäumen verboten?
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: im Vorfeld der Martinsumzüge ist es zu Beschwerden von Eltern gekommen, dass in städtischen Kindertagesstädten keine Laternen […]
Rattenplage
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: durch die zunehmende Trockenheit und die Verringerung des Durchflusses in der Kanalisation kann es zur Ausbreitung von […]
Kosten der kreiseigenen Infrastrukturgesellschaft für DSL
Antrag zu TOP 22 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, die Beschlussvorlage wie folgt zu verändern: Der Tagesordnungspunkt wird auf die kommende Sitzungsperiode verschoben. Bis dahin wird der Magistrat […]
FDP fordert urspüngliche Version der Resolution zur Nordmainischen S-Bahn
Antrag zu TOP 23 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, die Beschlussvorlage wie folgt zu verändern: Die Beschlussfassung des AUSBuV wird durch die ursprüngliche Antragsformulierung ersetzt. Begründung: Durch die […]
Nachtflugverbot muss rechtssicher sein FDP Maintal spricht sich für höchstrichterliche Klärung aus
Antrag zu TOP 27 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt neu zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren Beschluss zum Planfeststellungsantrag für den Ausbau des Frankfurter […]
Die Beratung des Tagesordnungspunktes (Satzung über die Kindertagesbetreuungseinichtungen) wird auf die kommende Stadtverordnetensitzung verschoben
Antrag zu TOP 12 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Beschluss zu fassen: Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf die kommende Stadtverordnetensitzung verschoben und soll dort vor der […]
Lücke aus dem Konsolidierungsprogramm
Antrag zu TOP 3 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, der Stadtverordnetenversammlung zu den Haushaltsberatungen für den Haushalt […]
Anfrage zu den Benutzungsgebühren für Kindertagesstätten
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: im Rahmen der Diskussionen über die Neugestaltung der Benutzungsgebühren für Kindertagesstätten spielt die Frage der Beitragsstaffel eine […]
